LRin Mair bei Treffen mit bayerischem Staatsminister Joachim Herrmann
Erstmals kam es heute, Montag, in München zu einem persönlichen Treffen zwischen Tirols Sicherheitslandesrätin Astrid Mair und dem bayerischen Staatsminister des Innern sowie für Sport und Integration, Joachim Herrmann. „Zwischen Tirol und Bayern gibt es in vielen Bereichen bereits eine gute Zusammenarbeit. Die Menschen in den Grenzregionen leben beispielsweise Tag für Tag unser gemeinsames Europa“, hob die Landesrätin hervor und verwies – neben der gelebten Praxis – auf die jüngste Euregio Schwaz-Bad Tölz-Wolfratshausen und Miesbach. „Tirol hat ein gutes nachbarschaftliches Verhältnis mit Bayern. Das muss aber noch besser werden, wenn wir gemeinsame Herausforderungen gemeinsam lösen müssen – auf Basis eines ausgeglichenen und auf Augenhöhe geführten Dialogs. Ich habe meinen Besuch bei Staatsminister Herrmann einmal mehr dafür genutzt, um die Anliegen der Tiroler Landesregierung in Sachen Sicherheit sowie Transit und Grenzkontrollen – wie sie zuletzt auch von Landeshauptmann Anton Mattle und Verkehrslandesrat René Zumtobel im Austausch mit Bayern hervorgehoben wurden – vorzubringen und das gute und lösungsorientierte Gesprächsfundament zu stärken.“
Trinationale Streifen als Symbol der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
So lobten LRin Mair als auch Staatsminister Herrmann die bereits jahrelange, gut funktionierende Zusammenarbeit im Bereich der Grenzkontrollen an der bayerisch-österreichischen Grenze. „Gerade an der Grenze nahe Kufstein arbeiten Tiroler Beamtinnen und Beamte eng mit den bayerischen Kolleginnen und Kollegen zusammen“, so die Sicherheitslandesrätin. Gleichzeitig verweist LRin Mair auf die grundsätzliche Position der Tiroler Landesregierung in Bezug auf die Einreisekontrollen der deutschen Bundespolizei gerade in Kiefersfelden. Erst kürzlich wurde vonseiten Tirols und Bayerns die deutsche Bundesregierung aufgerufen, die Grenzkontrollen zu überarbeiten und zu optimieren.
Alternativ plädiert LRin Mair für eine Wiederaufnahme der trinationalen Streifen österreichsicher, bayerischer und auch italienischer Beamtinnen und Beamten in grenzüberschreitenden, öffentlichen Fernverkehrsverbindungen. „Diese Zusammenarbeit erhöht nicht nur die Sicherheit, sondern ist zudem ein sichtbares Zeichen unserer grenzübergreifenden Bemühungen im Kampf gegen illegale Migration.“
Gemeinsame Probleme gemeinsam angehen
Für die für Sicherheit und polizeiliche Agenden in Tirol und Bayern zuständigen AmtskollegInnen stand aber auch das Thema Transit im Fokus: „Massive Verkehrsbelastungen haben Einfluss auf alle Lebensbereiche – von der Gesundheit über die Wirtschaft bis hin zur Sicherheit für jede und jeden Einzelnen. Dies gilt für Tirol ebenso wie für Bayern. Das Land Tirol wird daher an seinen Anti-Transitmaßnahmen solange festhalten, bis es eine bessere Lösung für die Bevölkerung und Natur gibt. Und wir – allen voran Landeshauptmann Mattle und Landesrat Zumtobel – sind bemüht, mit Bayern und Südtirol konkrete Entlastungsmaßnahmen für den gesamten Brennerkorridor zu entwickeln und die gemeinsamen Probleme auch gemeinsam anzugehen.“ So wird vonseiten der Tiroler Landesregierung daran festgehalten, dass der Verkehr im Alpenraum fair auf die verschiedenen Alpenübergänge verteilt wird.
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